Demo
gegen "Fehlsteuerung"
Der bsm auf der Biokraftstoff-Demonstration am
10.5.2006 in Berlin
Texte von Thomic Ruschmeyer und Roland
Reichel
Laut
Kabinettsbeschluss plant die Bundesregierung eine Besteuerung biogener
Kraftstoffe wie Pflanzenöl und E85 bzw. E100 (Ethanol aus Biomasse).
Damit werden diese Kraftstoffe möglicherweise teurer als herkömmliches
Benzin. Die künftigen Marktchancen werden damit als gering angesehen.
Die Besteuerung ist geplant, obwohl die bisherige Steuerbefreiung bis
2009 zugesagt worden war. Das ebenfalls bisher kaum durch
Mineralölsteuer belastete Erdgas für Kraftfahrzeuge soll weiterhin
steuerlich begünstigt bleiben.
Der
bsm (Bundesverband Solare Mobilität) spricht in diesem Zusammenhang von
"Fehlsteuerung". Eine erhöhte Steuer auf biogene Kraftstoffe
aus heimischer Produktion und eine gleichzeitige Beibehaltung der
Steuervorteile für Erdgas ist ein völlig falsches Signal für
Umweltschutz und Arbeitsplatzsicherung.
Zur
Erinnerung:
Biogene
Kraftstoffe gelten als CO2-neutral, weil Bindung und Freisetzung von CO2
zeitnah beim Wachsen der Pflanze und der wenig späteren Verbrennung
erfolgt. Zudem bleibt die gesamt Wertschöpfung im Lande und kommt der
heimischen Wirtschaft zu gute. Eine Förderung auch in steuerlicher
Hinsicht erscheint schon aus diesen zwei Gründen geboten.
Erdgas
wird importiert, damit fließt das Geld ins Ausland und fehlt für die
heimische Binnenwirtschaft. Durch die ständig steigenden Preise wird
hier der heimischen Wirtschaft viel Kaufkraft entzogen. Zudem ist Erdgas
ein fossiler Kraftstoff, bei der Verbrennung wird CO2 freigesetzt, das
vor Millionen von Jahren in entsprechenden Pflanzen gebunden wurde.
Damit wird die Atmosphäre mit zusätzlichem CO2 belastet. Warum dies
dann noch steuerlich begünstigt bleiben soll, ist vollkommen
unverständlich.
Der bsm
spricht daher von "Fehlsteuerung", was sich sowohl auf die
Steuer im Sinne einer Abgabe bezieht als auch auf die Vermutung, dass
hier interessierte Interessengruppen versucht haben,
"steuernd" einzugreifen.
Der
BBK (Bundesverband Biogene und Regenerative Kraft- und Treibstoffe)
hat zu einer Grossdemonstration am 10.5.2006 in Berlin aufgerufen. Der
bsm (Bundesverband Solare Mobilität) begleitet und unterstützt die
Biokraftstoff-Großdemonstration am 10.05.06 am Brandenburger Tor in
Berlin.
Die Besteuerung von Biokraftstoffen und die geplante Beimischungspflicht
setzen völlig falsche Signale für den Aufbau einer nachhaltigen,
solaren Mobilität und gefährden hunderttausende neu entstandener
innovativer Arbeitsplätze.
Weitere Details unter: http://www.biokraftstoffe.org/
Der bsm ist mit Andreas Manthey und Thomic Ruschmeyer vor Ort vertreten
und telefonisch wie folgt erreichbar: Thomic Ruschmeyer: 0177-792 93 29
und Andreas Manthey: 0177-312 3119. Der bsm ist mit drei Fahrzeugen
vertreten: Einem Pflanzenöl-Transporter von Firma EcoCompactCar, mit
einem Citroen électrique und mit einem VW-Bus, der mit Pflanzenöl
gefahren wird.
Der bsm
setzt sich für umweltfreundliche Mobilität auf dem Lande, dem Wasser
und in der Luft ein, hauptsächlich mit umweltfreundlichem Strom und mit
Pflanzenöl oder Ethanol, frei nach dem Motto:
Wir fahren mit Solarstrom oder mit Raps oder Schnaps!
- Biokraftstoffe und erneuerbare Energien sichern die Mobilität der
Zukunft
- Ausbau statt Abbau, auch bei den politischen Rahmenbedingungen für
erneuerbare Energien
- für Umweltschutz und Arbeitsplätze in Deutschland und international.
Wir
freuen uns, in Berlin viele Freunde und Mitglieder zu begrüßen und
senden sonnigste Grüße
Thomic Ruschmeyer & Andreas Manthey
Weitere
Informationen zur umweltfreundlichen Mobilität "Mit Strom oder
Raps oder Schnaps":
Meldung vom 24.4.2006 Hannover Industriemesse, Halle 13 „Energie“
Auf der Hannover Messe
haben der Bundesverband Solare Mobilität (bsm) und der Bundesverband
Biogene und Regenerative Kraft- und Treibstoffe e.V. (BBK) am Montag,
den 24.4.2006 eine verstärkte Zusammenarbeit im Bereich der Nutzung von
Pflanzenöl vereinbart. Die beiden Verbände, die nebeneinander auf der
Hannover Messe in Halle 13, der sogenannten „Energiehalle“ auf dem
CETEX / bsm Stand E59 präsent sind, haben eine gegenseitige
Mitgliedschaft vereinbart.
Der Bundesverband
Solare Mobilität setzt sich für die Nutzung von Pflanzenöl für die
Langstrecke ein und spricht dabei vom „Solarmobil für
Langstrecken“. Es liegen beim bsm vielfältige eigenen Erfahrungen
vor, die auch schon veröffentlicht wurden, u.a. in der Fachzeitschrift
„Solarmobil Mitteilungen“, siehe www.solarmobil.de/zeitschrift.
Der bsm arbeitet seit einiger Zeit in ähnlicher Weise bereits mit dem
Bundesverband Pflanzenöle e.V. zusammen.
Der Bundesverband
Solare Mobilität kümmert sich hauptsächlich um Elektroantriebe für
Fahrzeuge und Boote und um die saubere Energieversorgung für Mobilität.
Er unterstützt den Aufruf des BBK zur 1. Biokraftstoff- Großdemo am
10. Mai 2006 um 13.00 Uhr am Brandenburger Tor. Demonstriert wird u.a.
gegen die geplante „Fehlsteuerung“ der Bundesregierung durch den
Energiesteuer-Gesetzesentwurf und die damit verbundene Besteuerung von
Pflanzenölen und anderen Bio-Kraftstoffen. Mehr zum Bundesverband
Solare Mobilität und seinen Aktivitäten auch in der Halle 13 der
Hannover Messe findet man auf der Seite www.solarmobil.net
Der
Bundesverband Biogene und Regenerative Kraft- und Treibstoffe ist die
gemeinsame Interessenvertretung für den wirtschaftlichen Erfolg von
Bio- und Regenerativen Kraft- und Treibstoffen. Er setzt sich für die
verstärkte Nutzung pflanzenbasierter Kraftstoffe ein, wie Pflanzenöl,
Bio-Ethanol, Bio-Methan, synthetischer Kraftstoffe und Wasserstoff aus
Biomasse. Mehr zu der geplanten Grossdemonstration und zum BBK und
seinen Zielen findet man auf der Internetseite www.biokraftstoffe.org.
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